Erfolgreicher Protest von FDP und SVD-Beirat

Das Familienticket der SVD bleibt nun doch erhalten, nachdem zunächst die Abschaffung zum 31.12.2010 beschlossen worden war.

Das Familienticket der SVD war auf Antrag der FDP zum 01.01.2009 eingeführt worden, um Familien mit Kindern das Busfahren in Detmold preislich noch attraktiver zu gestalten. Im Rahmen der Sparüberlegungen in Perspektivkommission 2020 der Stadt Detmold war zunächst entschieden worden, das Familienticket nicht über den 31.12.2010 hinaus weiter zu führen. Die Nachfrage zum Familienticket war deutlich hinter den Erwartungen zurück geblieben. Aufgrund von Protesten der FDP und des SVD-Beirats hat der Aufsichtsrat aber jetzt entschieden, das Familienticket doch beizubehalten, bis zu einer generellen Neugestaltung des Tarifangebotes in Detmold

Wolfgang Janz, Geschäftsführer der SVD: „Der Aufsichtsrat der DetCon ist den Empfehlungen des SVD-Beirates einstimmig gefolgt.“ Beiratsvorsitzender und FDP-Fraktions-Chef Thomas Trappmann: „ Wir begrüßen es sehr, dass alleParteien den Empfehlungen des Beirats gefolgt sind und die eigene Entscheidung noch einmal korrigiert haben.“ Das Familien-Ticket kostet weiterhin 49,00 € im Monat. Dafür können ein Erwachsener und ein Kind die Busse im Stadtgebiet Detmold nutzen. Jedes weitere Kind in Ihrer Familie kann sogar noch günstiger Bus fahren; für nur 5,00 € zusätzlich im Monat.

Infos zum Familienticket gibt es im SVD-Kundenzentrum Lange Straße 77, 32756 Detmold,

Tel: 05231 977 744 o. unter www.stadtverkehr-detmold.de

Engagierte Diskussionsteilnehmer (von links nach rechts): Victoria Awiszus (Werkstattratsvorsitzende der Lebenshilfe), Günter Garbrecht (SPD-Landtagsabgeordneter), Horst Grumich (FDP-Landtagskandidat), Christian Klöpper (stellvertretender Werkstattratsvorsitzender der Lebenshilfe), Manfred Luckey (CDU-Landtagsabgeordneter), Katharina Kleine Vennekate (Vorstandsvorsitzende der Lebenshilfe), Martin Kresse (Fraktionsmitglied Bündnis 90/Die Grünen in der Landschaftsversammlung Rheinland) und Moderatorin Christine Etrich (WDR). Foto: privat

Lebenshilfe Detmold befragte Landespolitiker zur Zukunft der stationären und ambulanten Versorgung.

Die im Landtag vertretenen Parteien wollen den Strukturwandel in der Behindertenhilfe weg von stationären Einrichtungen und hin zu ambulanter Versorgung unterschiedlich intensiv vorantreiben: Während einer von Christine Etrich (WDR) geleiteten Podiumsdiskussion der Lebenshilfe Detmold in der Werrewerkstatt Schönemark sprach sich am Donnerstagabend insbesondere Grünen-Vertreter Martin Kresse für einen schnellen und kompletten Umbau des Systems aus. Günter Garbrecht (SPD), Manfred Luckey (CDU) und Horst Grumich (FDP) plädierten dagegen - in Abstufungen - für ein behutsameres Vorgehen. Einig waren sich die Politiker darin, dass die finanzielle Verantwortung für diesen Bereich in Zukunft auch verstärkt vom Bund getragen werden müsse. Die Kommunen und die Landschaftsverbände seien angesichts des ständig steigenden Hilfebedarfs überfordert.

Mehr dazu.....

Thomas Trappmann

Der von allen Gruppierungen im Detmolder Stadtrat getragene Kompromiss zum Haushalt 2010 hat aus Sicht von FDP-Fraktions-Chef Thomas Trappmann einen entscheidenden Vorteil: "Das Haushaltssicherungskonzept ist abgewendet, wir können unsere Hausaufgaben zur Haushaltskonsolidierung auch weiterhin ohne Vorgaben der Kommunalaufsicht machen."

Das Hauptproblem der Vereinbarung nennt er auch: "Erstmals müssen wir die laufenden Ausgaben durch hohe Kassenkredite finanzieren, deren Tilgung nicht in Sicht ist." Aus diesem Grund müssten die Gespräche über die Finanzen der Stadt Detmold sofort nach Verabschiedung des Haushalts 2010 fortgesetzt werden, um zu Einschnitten bei der Ausgabenstruktur zu kommen. Trotz ungelöster Strukturprobleme stimmt die FDP-Fraktion dem Haushaltskompromiss 2010 zu, betont Trappmann. "Die Kürzungen der laufenden Ausgaben sind höher als die Einnahmesteigerungen durch die Erhöhung von Steuern und Gebühren", nennt Trappmann einen wesentlichen Grund für die Haltung der Liberalen. "Unterm Strich sinkt das Defizit im Ergebnisplan - trotz der Erhöhung der Kreisumlage - um knapp 2 Mio EUR. Außerdem werden die Ausgaben für Investitionen um rund 4 Mio EUR gesenkt, weshalb eine geringere Kreditaufnahme als ursprünglich vorgesehen erforderlich ist."

Positiv wertet der Fraktionsvorsitzende auch den Verzicht auf eine Renovierung der Stadthalle im Jahr 2010 sowie andererseits eine Bereitstellung von Geldern für die Breitbandförderung in den Ortsteilen und die Verkehrsuntersuchung des Nordrings.

Im Einzelnen beinhaltet der Haushaltskompromiss folgende Maßnahmen:

Liberale fordern Überarbeitung des Schulentwicklungsplans

Detmold. Die FDP-Ratsfraktion Detmold beantragt die grundlegende Überarbeitung des Schulentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Detmold, weil sie bei Investitionsentscheidungen auf Basis des gültigen Plans Fehlinvestitionen in Millionenhöhe befürchtet. "Der derzeit gültige Schulentwicklungsplan ist nach nur einem Jahr seit Inkrafttreten nur noch Makulatur", betont Friedrich Wilhelm Rödding, schulpolitischer Sprecher der FDP. Insbesondere im Bereich der weiterführenden Schulen hätten sich gravierende Veränderungen ergeben: "Jeweils eine Hauptschule, eine Realschule und ein Gymnasium befinden sich auf dem Weg in den gebundenen Ganztagsunterricht, mit erheblichen Konsequenzen für Raumbedarf und Personalplanung.

 > Mehr dazu.......