Haushalt 2018 – Haushaltsrede von Thomas Trappmann

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Haushalt 2018 – Haushaltsrede von Thomas Trappmann

Haushaltsrede von Thomas Trappmann, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Detmold

Gehalten am 13. Dezember 2017 – Anmerkung der Redaktion: Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

in den vergangenen Jahren war es der FDP-Fraktion nicht möglich, den Haushaltsplänen zuzustimmen. Heute jedoch kann das Zahlenwerk auch mit unserer Unterstützung verabschiedet werden, auch wenn es viele Details enthält, die wir sehr kritisch sehen. Ich will zwei Beispiele nennen:

Für ganz besonders riskant halten wir einerseits den mit großer Mehrheit beschlossenen Ankauf von Immobilien im Bereich der so genannten Briten-Siedlung. Wir sind nicht davon überzeugt, dass sich diese Investition auch nur annähernd finanziell für die Stadt auszahlen wird. Vielmehr fürchten wir, dass uns diese Immobilien auf Jahre hinaus als Defizit im Haushalt aufstoßen werden.

Unwohl fühlen wir uns als politische Vertreter der „Kulturstadt im Teutoburger Wald“ auch bei der mittelfristigen Finanzplanung für das Landestheater Detmold: Wir fürchten, dass die gemeinsam mit anderen Gesellschaftern beschlossenen Deckelungen der Zuschüsse angesichts von absehbaren Personalkostensteigerungen faktisch zu deutlichen Einschnitten beim Theater führen werden. Insofern sehen wir durch diese Maßnahmen mittelfristig auch das Image unseres Theaters und damit unserer Kulturstadt in Gefahr.

Warum stimmen wir dennoch dem Haushalt 2018 zu?
Drei wesentliche Gesichtspunkte hierzu:

  1. Die Einnahmesituation unserer Stadt ist derzeit relativ komfortabel. Die in Detmold ansässigen Unternehmen erwirtschaften mit ihren Mitarbeitern so gute Erträge, dass die Gewerbesteuern ungewöhnlich stark sprudeln. Herzlichen Dank der heimischen Wirtschaft für ihr Engagement und Glückwunsch zu den Erfolgen.
    Auch das Land NRW hat uns für 2018 deutlich höhere Zuwendungen versprochen. Damit werden endlich die Absichtserklärungen früherer Jahre in die Tat umgesetzt, auch wenn nicht alle Hoffnungen in Erfüllung gingen. So würden wir uns zusätzlich eine Weiterleitung von Bundesmitteln für Integrationsleistungen an die Kommunen wünschen. Dennoch ein herzlicher Dank an Düsseldorf.
  2. Die Kommunalpolitik in Detmold und die Verwaltung haben in den vergangenen Jahren Beschlüsse gefasst, die sich positiv auf unsere Finanzen auswirken. Zusätzlich setzt unser neuer Kämmerer die notwendigen Impulse und zeigt die früher oft fehlende Transparenz bei der Finanzplanung. Also gilt auch ihnen unser herzlicher Dank.
  3. Bei den aktuellen Haushaltsberatungen gab es viele sinnvolle und seriöse Anträge aus der Politik, die heute mit breiter Mehrheit getragen werden. Nicht alle Initiativen werden dabei sofort umgesetzt. Einige sollen später Wirkung entfalten und wandern vorerst als Prüfauftrag in die Verwaltung. Insofern freuen auch wir uns über Zustimmung zu unseren Anträgen zur Kulturförderung und sind gespannt, was letztendlich aus unserer Idee zur digitalen Bildung an unseren Schulen wird.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Von | 2017-12-14T18:11:49+00:00 14. Dezember 2017|Detmolder Rat, FDP Detmold, Ratsfraktion|

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