Kommunale Wahlen am 13.09.2015 – Lippe wählt den Landrat

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Kommunale Wahlen am 13.09.2015 – Lippe wählt den Landrat

Am 13.09.2015 ist es wieder so weit, es darf wieder zur Urne geschritten werden. Neben den Bürgermeister die 2009 gewählt wurden und ihre sechsjährige Amtszeit vollständig ableisten, wird zudem der Landrat neu gewählt werden.

Für die Bürger in Detmold bedeutet dies die Wahl, zwischen Friedel Heuwinkel (CDU), den amtierenden Landrat und Axel Lehmann (SPD), dem Herausforderer.
Der Bürgermeister steht hingegen in Detmold nicht zur Wahl, da dieser bereits am 25.05.2014 gewählt worden ist.

In den kommenden Tagen erhalten daher die Wahlberechtigten in Detmold ihre Wahlbenachrichtigungen. Doch um was genau geht es eigentlich, welche Aufgaben hat der Landrat eigentlich im Einzelnen?!

Auf diese Frage möchten wir Ihnen eine Antwort geben und Sie bitten Ihr Wahlrecht auszuüben, denn eine Demokratie kann nur dann ihre ganze Kraft und positive Wirkung entfalten, wenn es Menschen gibt, die an Ihr teilnehmen und von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen.

Für den Fall, dass Sie am 13.09. verhindert sein sollten, möchten wir Ihnen die Briefwahl ans Herz legen.
Die benötigten Unterlagen können Sie kostenlos bei der Stadt Detmold beantragen: www.stadtdetmold.de/briefwahlantrag

 

Aufgaben, Rechte und Pflichten des Landrates

Die Rechtsstellung und Aufgaben des Landrats ergeben sich aus den kommunalverfassungsrechtlichen Grundlagen, insbesondere aus der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW). Der Landrat ist der oberste politische Repräsentant des Kreises Lippe. Gleichzeitig ist er der Leiter der Verwaltung und damit Vorgesetzter aller dort Beschäftigten.

Der Landrat

  • ist Mitglied und Vorsitzender des Kreistags,
  • ist Mitglied und Vorsitzender im Kreisausschuss,
  • lädt zu den Kreistagssitzungen ein, stellt die Tagesordnung auf und leitet die Sitzungen,
  • ist nach der Kreisordnung NRW verpflichtet, die Beschlüsse der politischen Gremien vorzubereiten sowie die gefassten Beschlüsse auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen und auszuführen.
  • kann im äußersten Fall Widerspruch gegen einen Beschluss des Kreistags einlegen, wenn er überzeugt ist, dass der Beschluss das Wohl des Kreises gefährdet,
  • hat das Recht, gemeinsam mit einem Kreistagsmitglied eine Dringlichkeitsentscheidung zu fällen, wenn der Rat und der zuständige Ausschuss nicht mehr rechtzeitig zusammenkommen können, um einen dringend erforderlichen Beschluss zu fassen,
  • ist Mitglied in den Gremien der Beteiligungen des Kreises Lippe,
  • ist der Leiter der Kreisverwaltung und entscheidet die laufenden Geschäfte und Aufgaben der Verwaltung. Darunter versteht man alle Angelegenheiten, die sich innerhalb eines festgesetzten Finanzrahmens bewegen, die regelmäßig anfallen und mit einer gewissen Gleichmäßigkeit behandelt werden können.

Neben vielen weiteren Aufgaben wird der Landrat u.a. auch als „Untere staatliche Verwaltungsbehörde“ tätig und übt die allgemeine Aufsicht und die Kommunalaufsicht über die kreisangehörigen Städte und Gemeinden aus. In einer weiteren Funktion ist der Landrat auch Leiter der Kreispolizeibehörde. Allgemeiner Vertreter des Landrates in der Kreisverwaltung ist Frank Schäfer.

Von | 2015-08-12T18:50:35+00:00 12. August 2015|Detmold, Lippe|

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